Allgemeine Geschäftsbedingungen SB-Anlagen:
Die Benutzung der SB-Anlagen (SB-Sauger, SB-Waschboxen sowie SB-Automaten) erfolgt unter Zugrundelegung und Anerkennung der nachfolgenden Bedingungen:
1. Die Benutzungshinweise/Bedienungshinweise sowie etwaige Anweisungen des Betreibers oder des Personals sind zu beachten. Hierzu zählen auch Aushänge an den jeweiligen SB-Anlagen.
2. Bei der Benutzung sind folgende Mindestabstände zum Fahrzeug zu beachten und einzuhalten
um Beschädigungen zu vermeiden:
| XXL Schaumlanze | mindestens 30 cm |
| Hochdrucklanze | mindestens 30 cm |
| Klarspülfunktion | mindestens 30 cm |
| Heißwachsfunktion | mindestens 30 cm |
| Glanzspülfunktion | mindestens 30 cm |
3. Der Benutzer ist verpflichtet sich vor Inbetriebnahme der bereitgestellten SB-Anlagen von dem ordnungsgemäßen Zustand, der Sauberkeit und der Festigkeit der Sachen/Anlagenteile zu überzeugen und erst danach mit dem Gebrauch zu beginnen. Stellt der Benutzer Mängel fest, so hat er unverzüglich den Betreiber darüber zu informieren. Diese Informationspflicht trifft ihn auch dann, wenn während oder nach der durchgeführten Benutzung der SB-Anlage eine Beschädigung an der Anlage oder deren Teile eintritt. Eine weitere Benutzung der SB-Anlage, an welcher eine Beschädigung festgestellt wurde, erfolgt auf eigene Verantwortung. Hierfür übernimmt der Betreiber keinerlei Haftung. Für Folgeschäden aufgrund eines Verstoßes gegen Punkt 3 durch den Benutzer gegenüber dem Betreiber behält sich der Betreiber die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche gegenüber dem Nutzer ausdrücklich vor.
4. Ist vor der Wäsche erkennbar, dass durch die Durchführung der Wäsche das Fahrzeug oder die Anlage beschädigt werden kann, so hat die Wäsche zu unterbleiben und der Betreiber ist zu informieren. Tritt während der Wäsche ein Fehler der Anlage auf oder wird erkennbar, dass durch die Fortführung der Wäsche das Fahrzeug oder die Anlage beschädigt werden kann, so ist die Wäsche sofort zu unterbrechen und der Betreiber über diesen Umstand umgehend zu informieren.
5. Die SB-Waschanlagen/SB-Waschboxen dürfen nur zum bestimmungsgemäßen Gebrauch, also zur Reinigung von Fahrzeugen (Fahrzeugoberwäsche) benutzt werden. Die SB-Anlagen und Ihre Teile dürfen nicht gegen Menschen oder Tiere gerichtet werden.
Es ist untersagt, andere Reinigungen mit der SB-Anlage und/oder der Anlagentechnik durchzuführen. Insbesondere sind die Motorenreinigung, sowie die Reinigung von Kraftfahrzeugteilen, an denen Kraft- und/oder Schmierstoffe unmittelbar abgewaschen werden könnten, untersagt. Die SB-Anlage und ihre Anlagenteile dürfen nicht zur Innenreinigung von Transportfahrzeugen, Pferdeanhängern und Ladeflächen sowie zur Reinigung von Gartengeräten (Rasenmäher, Motorsensen, Motorsägen etc.) verwendet werden. Ausnahmen sind gestattet insofern grobe Verschmutzungen durch den Nutzer vorab außerhalb des Betriebsgeländes entfernt wurden. Weiterhin ist jeder Nutzer verpflichtet die SB-Anlagen wieder in einem sauberen Zustand zu verlassen. Kosten zur Ermittlung des Verursachers wie auch zur Beseitigung aufgrund von Verstößen und Zuwiderhandlungen zu den vorab genannten Punkten werden an dem Verursacher/Nutzer in Rechnung gestellt.
Zusätzlich ist bei der Benutzung der Anlagenteile zu beachten, dass an Karosserieteilen Lackschäden bei unsachgemäßer Verwendung entstehen können. Hierfür übernimmt der Betreiber keinerlei Haftung.
6. Der Nutzer hat Ersatzansprüche wegen offensichtlicher Schäden dem Anlagenbetreiber noch vor Verlassen des Betriebsgrundstückes mitzuteilen; bei Zuwiderhandlungen entfällt die Haftung des Betreibers grundsätzlich, es sei denn, der Betreiber hat den Schaden durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht. Die Nachweispflicht hierfür obliegt dem Nutzer/Geschädigten.
7. Aus abwasserrechtlichen Gründen ist die Verwendung von durch den Nutzer mitgebrachten Reinigungsmitteln untersagt. Für Zuwiderhandlungen haftet der Nutzer in vollem Umfang für auftretende Schäden an der SB-Anlage und ihren Teilen sowie für umweltrelevante Gesetzeswidrigkeiten.
8. Die maximale Fahrzeughöhe in den SB-Waschboxen beträgt 3,10 m. An den SB-Saugautomaten 2,90 m. Auf separate Hinweis- und Warnschilder ist zu achten.
Der Nutzer hat vor Einfahrt in die SB-Waschboxen zusätzlich die Breite seines Fahrzeuges zu beachten und ist verpflichtet vorab die Mögliche Einfahrt zu überprüfen.
9. Aufgrund der Saugkraft der Sauger kann es möglich sein, das lose im Fahrzeug liegende Teile bzw. Gegenstände aufgesaugt werden können, für die keine Haftung übernommen wird. Für Schäden an der SB-Sauganlage aufgrund von scharfkantigen Gegenständen welche durch unsachgemäßen Gebrauch der Anlage durch den Nutzer verursacht werden, haftet dieser in vollem Umfang.
10. Das Abladen und Abstellen von Müll ist nicht erlaubt. Zuwiderhandlungen werden zur Anzeige gebracht. Auftretende Kosten zur Ermittlung des Abladenden wie zur Entsorgung des Abfalls werden dem Verursacher zu Lasten gelegt.
11. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist ausgeschlossen, es sei denn, sie beruht auf einer groben Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Betreibers oder seines Erfüllungsgehilfen.
12. Auf dem gesamten Betriebsgelände gilt die STVO. Auf Hinweisschilder ist zu achten.
13. Die Benutzung der SB-Anlagen darf nur durch Berechtigte und nur zum Zwecke der vorab beschriebenen Reinigungen der zugelassenen Fahrzeuge in der erlaubten Art und Weise geschehen. Das Betreten der SB-Anlagen und deren Nutzung zu anderen Zwecken ist strengstens untersagt. Weiterhin ist das Betreten nur zu den ausgewiesenen Öffnungszeiten erlaubt. Zuwiderhandlungen werden zur Anzeige gebracht. Das Hausrecht obliegt dem Betreiber und dessen Personal oder Verantwortlichen.
14. Das Betreten der Anlage erfolgt auf eigene Gefahr. Dies gilt besonders für das Betreten bei Frost oder winterlichen Verhältnissen. Ein Streudienst wird auf der Anlage nur im Ermessen des Betreibers durchgeführt. Eltern haften für Ihre Kinder.
15. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Aschaffenburg. Das gilt auch, wenn der Nutzer seinen Wohn-/ bzw. Firmensitz im Ausland hat.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
DS Waschpark GmbH & Co. KG
Hauptstraße 183
63768 Hösbach
Telefon: 06021/5995-0
E-Mail: info@waschpark-hösbach.de